Mittwoch, 2. Mai 2007
Was ändert sich durch ein BGE?
• Alle Menschen haben die Möglichkeit sich jederzeit eine Auszeit zu nehmen um sich zB. Weiterzubilden, sozial zu engagieren, Kinder zu erziehen … und im Gegenzug dafür auf einen Teil des Konsums zu verzichten.
• Weil jeder Mensch die Freiheit hat, sich zwischen einer bezahlten Stelle und ein bescheidenes Leben ohne Erwerbsarbeit zu entscheiden, entsteht eine starke Verhandlungsposition bei Lohnverhandlungen. Niemand ist untätigen oder korrupten Gewerkschaften ausgeliefert.
• Es wird möglich auch mit einem Teilzeitjob ein annähernd normales Leben zu führen. Eine andere Form der Arbeitszeitverkürzung also.
• Die Steuereinnahmen sind nicht von den Arbeitsplätzen abhängig (keine Steuererpressung durch Konzerne), sondern von die realen Bedürfnisse der Menschen.
• Arbeitsplätze werden geschaffen, weil Billigimporte von den Konsumsteuern ebenfalls betroffen sind, aber inländische Produkte – durch die fehlende Ek-Besteuerung – deutlich günstiger werden. Damit verkürzen sich auch Transportwege und Kosten. Der Verkehr nimmt ab, lokale Jobs entstehen.
• Die Menschen haben in jedem Alter die Möglichkeit sich weiterzubilden um bessere Jobs zu bekommen oder sich neu zu orientieren.
• Zuwanderer und Flüchtlinge sind keine Belastung, weil sie zwar Jobs besetzen, aber gleichzeitig durch Nachfrage und Steuern, neue Job generieren.
• Die höheren Kosten für Energie und Ressourcenverbrauch bewirken, dass sich neue, sparsamere und effizientere Produkte schneller durchsetzen. Das senkt den Gesamtverbrauch und Reparaturen lohnen sich wieder. Es entstehen hochqualifizierte Jobs in Forschung und Technik.
• Es wird einfach sich Selbständigkeit zu machen. Niemadn ist gezwungen ein existenzielles Risiko einzugehen, wenn es nicht beim ersten Mal klappt oder Gewinne auf sich warten lassen. Steuern müssen erst bezahlt werden, wenn wirklich Geld verdient wird.
• Arbeitsintensive Dienstleistungen werden günstiger, weil Arbeit nicht besteuert wird. Damit entsteht ein großes Angebot an leistbaren, ökologisch und gesellschaftlich sinnvolle Dienstleistungen (Bildung, Pflege, Kultur ...). Gleichzeitig werden energie- und ressourcenintensive Produkte auf ein notweniges Maß reduziert. Ein ökologische Meilenstein!
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Wie funktioniert ein BGE?
Die Idee des Grundeinkommens ist einfach. ALLEN BürgerInnen wird monatlich ein Betrag ausbezahlt (bis zur Volljährigkeit 50%), der ein bescheidenes Auskommen ermöglicht. Alle Sozialleistungen ausgenommen Gesundheit und Bildung werden dadurch ersetzt.
Frage 1: „Ist das nicht ungerecht, wenn Reiche genau soviel bekommen wir Bedürftige?“
Grundsätzlich brauchen alle Menschen ein gewisses Existenzminimum, das gilt für arm und reich. Darüberhinaus siehe unter „Werden die Löhne sinken?“
Frage 2: „Ist das nicht ungerecht, wenn Reiche und Arme gleich hohe Steuern zahlen?
Heute haben wir eine progressive Einkommensbesteuerung (wer mehr verdient, zahlt höhere Ek-Steuern), das ist eine soziale Errungenschaft. Genau denselben Effekt erreicht man beim BGE, indem man wichtige Produkte (Grundnahrungsmittel, Miete etc.) mit einem niedrigeren Steuersatz belegt und Produkte die ökologische- oder gesellschaftliche Folgekosten verursachen, mit einem höheren. Damit entsteht eine Kostenwahrheit die der KonsumentIn die spätere Folgekosten schon im Kaufpreis anzeigt.
Man könnte es auch so ausdrücken ...
Das BGE ist eine finanzielle Form der Menschenrechte, da es in unserer Gesellschaft ja kaum noch "frei Güte" gibt mit deren Hilfe mensch seine Existenz selbst sicherstellen könnte.
Frage 1: „Ist das nicht ungerecht, wenn Reiche genau soviel bekommen wir Bedürftige?“
Grundsätzlich brauchen alle Menschen ein gewisses Existenzminimum, das gilt für arm und reich. Darüberhinaus siehe unter „Werden die Löhne sinken?“
Frage 2: „Ist das nicht ungerecht, wenn Reiche und Arme gleich hohe Steuern zahlen?
Heute haben wir eine progressive Einkommensbesteuerung (wer mehr verdient, zahlt höhere Ek-Steuern), das ist eine soziale Errungenschaft. Genau denselben Effekt erreicht man beim BGE, indem man wichtige Produkte (Grundnahrungsmittel, Miete etc.) mit einem niedrigeren Steuersatz belegt und Produkte die ökologische- oder gesellschaftliche Folgekosten verursachen, mit einem höheren. Damit entsteht eine Kostenwahrheit die der KonsumentIn die spätere Folgekosten schon im Kaufpreis anzeigt.
Man könnte es auch so ausdrücken ...
Das BGE ist eine finanzielle Form der Menschenrechte, da es in unserer Gesellschaft ja kaum noch "frei Güte" gibt mit deren Hilfe mensch seine Existenz selbst sicherstellen könnte.
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Warum können wir nicht weitermachen wie bisher?
Unser Sozialsystem basiert auf dem Nationalstaat, während sich das Wirtschaftssystem am „freien Eu-Binnenmarktes“ orientiert. Grenzen für Arbeitskräfte, Kapital, Waren und Dienstleistungen existieren nicht mehr. Dadurch entstehen unzählige Möglichkeiten Steuern zu umgehen.
Ein Großteil unserer Steuereinnahmen kommt aus der Einkommenssteuer und das macht bei steigender Arbeitslosigkeit unser Sozialsystem unfinanzierbar.
Beim BGE sind die Steuereinnahmen nicht mehr von der Anzahl der Arbeitsplätze abhängig, sondern von den (Konsum)Bedürfnissen der Menschen.
Deshalb ist es höchste Zeit diesen Schritt zu tun um die soziale Sicherheit aufrecht zu erhalten statt mit Billiglohnländern in einen vernichtenden Sozialdumping-Wettbewerb einzutreten.
Ein Großteil unserer Steuereinnahmen kommt aus der Einkommenssteuer und das macht bei steigender Arbeitslosigkeit unser Sozialsystem unfinanzierbar.
Beim BGE sind die Steuereinnahmen nicht mehr von der Anzahl der Arbeitsplätze abhängig, sondern von den (Konsum)Bedürfnissen der Menschen.
Deshalb ist es höchste Zeit diesen Schritt zu tun um die soziale Sicherheit aufrecht zu erhalten statt mit Billiglohnländern in einen vernichtenden Sozialdumping-Wettbewerb einzutreten.
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